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Europäisches Patent · EP0026319 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0026319
Anmeldenummer
EP80104940
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.1980
Veröffentlicht
08.04.1981
Erteilt
01.08.1984
Gelöscht
31.08.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 10/32 (2006.01)
B65D 85/67 (2006.01)
Priorität
US A 68967 23.08.1979
US A 168140 14.07.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thompson, Joseph

Upper Saddle River New Jersey, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.