Spule und Spulenträger für einen Vorgarnrahmen
Europäisches Patent · EP0026340 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0026340
- Anmeldenummer
- EP80105188
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.1980
- Veröffentlicht
- 08.04.1981
- Erteilt
- 06.02.1985
- Gelöscht
- 30.09.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 75/28 (2006.01)B65H 75/30 (2006.01)D01H 1/04 (2006.01)
- Priorität
- GB A 7933786 28.09.1979
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.