Halterungsvorrichtung für ein Springrollo

Europäisches Patent · EP0026347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0026347
Anmeldenummer
EP80105267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.1980
Veröffentlicht
08.04.1981
Erteilt
03.11.1982
Gelöscht
03.09.2000
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E06B 9/12 (1985.01)
A47H 1/13 (2006.01)
Priorität
DE U7926072 14.09.1979
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

V. Kann Rasmussen Industri A/S

10 Tobaksvejen, Soborg, DK

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Gödicke, Dieter

D-2000 Hamburg 54, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.