Kipp-Schiebebeschlag für Fenster und Türen oder dgl
Europäisches Patent · EP0027261 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0027261
- Anmeldenummer
- EP80106144
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.1980
- Veröffentlicht
- 22.04.1981
- Erteilt
- 25.05.1983
- Gelöscht
- 31.10.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/58 (2006.01)
- Priorität
- DE A 2941109 10.10.1979
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Theodor Straub
Gottmannshofen, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Straub, Theodor
D-8857 Gottmannshofen, DE
Drexel, Erwin
D-8857 Wertingen, DE
Rau, Ernst
D-7317 Wendlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.