Mécanisme de positionnement d'une roue de centre

Europäisches Patent · EP0029204 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0029204
Anmeldenummer
EP80106960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.1980
Veröffentlicht
27.05.1981
Erteilt
29.06.1983
Gelöscht
30.11.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 35/00 (2006.01)
G04B 19/02 (2006.01)
G04B 13/00 (2006.01)
Priorität
FR A 7928761 16.11.1979
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.