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Europäisches Patent · EP0030529 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0030529
- Anmeldenummer
- EP80890140
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.1980
- Veröffentlicht
- 17.06.1981
- Erteilt
- 14.03.1984
- Gelöscht
- 30.11.1984
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 9/00 (2006.01)
- Priorität
- AT A 7780/79 10.12.1979
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pohl, Ulrich
A-1110 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.