Polgewebe

Europäisches Patent · EP0030566 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0030566
Anmeldenummer
EP79104797
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.1979
Veröffentlicht
24.06.1981
Erteilt
30.07.1986
Gelöscht
30.07.1986
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D01D 5/20 (2006.01)
D03D 27/00 (2006.01)
D04B 1/04 (2006.01)
D05C 17/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Toray Industries Inc.

Toray Industries, Inc.

2, Nihonbashi-Muromachi, 2-chome, Chuo-ku/Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Endo, Tadakazu

Ohtsu-Shi, Shiga-Ken, JP

Saitoh, Shigemitsu

Ohtsu-Shi, Shiga-Ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.