Bande maillée extensible en tout sens

Europäisches Patent · EP0030902 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0030902
Anmeldenummer
EP80420134
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.1980
Veröffentlicht
24.06.1981
Erteilt
21.03.1984
Gelöscht
31.12.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 21/20 (2006.01)
Priorität
FR A 7930900 12.12.1979
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.