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Europäisches Patent · EP0031038 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0031038
- Anmeldenummer
- EP80107245
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.1980
- Veröffentlicht
- 01.07.1981
- Erteilt
- 11.04.1984
- Gelöscht
- 30.11.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 13/68 (2006.01)
- Priorität
- CH A 11247/79 19.12.1979CH A 2192/80 20.03.1980
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.