Geformte Lippendichtung

Europäisches Patent · EP0031232 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0031232
Anmeldenummer
EP80304520
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.1980
Veröffentlicht
01.07.1981
Erteilt
10.04.1985
Gelöscht
10.04.1985
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16J 15/32 (2006.01)
Priorität
GB A 7944249 21.12.1979
GB A 8030422 19.09.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Potter, Charles William

Manchester, M9 1XX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.