Behandeln gefährlichen Abfalls
Europäisches Patent · EP0031667 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0031667
- Anmeldenummer
- EP80304522
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.1980
- Veröffentlicht
- 08.07.1981
- Erteilt
- 25.04.1984
- Gelöscht
- 25.04.1984
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C04B 29/00 (1980.01)C04B 31/02 (1980.01)C04B 15/00 (1980.01)A62D 3/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 7944286 21.12.1979
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Robinson-Todd, David William
Ramsden Heath Billericay Essex, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.