Fermeture à décompression

Europäisches Patent · EP0032115 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0032115
Anmeldenummer
EP81100016
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.1978
Veröffentlicht
15.07.1981
Erteilt
08.02.1984
Gelöscht
01.06.1998
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 17/32 (2006.01)
Priorität
AU A 416/77 10.06.1977
Abgezweigt von
EP78300012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.1998

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Debenham, Michael

Frankston Victoria 3199, AU

Dalli, Allan George

Warrandyte Victoria 3113, AU

Revill, Peter Lewis

Middle Park Victoria 3206, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.