Textilveredlung
Europäisches Patent · EP0032637 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0032637
- Anmeldenummer
- EP80304771
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.12.1980
- Veröffentlicht
- 29.07.1981
- Erteilt
- 22.05.1985
- Gelöscht
- 31.12.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06M 13/40 (1985.01)D06M 15/564 (2006.01)D06M 15/693 (2006.01)D06M 11/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8001470 16.01.1980GB A 8006507 26.02.1980
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Craven, Penelope Christine
Saltair Shipley West Yorkshire, GB
Benisek, Ladislav
Burley-in-Wharfedale/W. Yorks, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.