Presse à pinçage prolongé

Europäisches Patent · EP0033293 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0033293
Anmeldenummer
EP81630007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.1981
Veröffentlicht
05.08.1981
Erteilt
11.09.1985
Gelöscht
31.01.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21F 3/02 (2006.01)
Priorität
US A 115010 24.01.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 15.07.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

  3. 15.07.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Beloit Corporation, 1, St. Lawrence Avenue, P.O.Box 350, Beloit/WI, Vereinigte Staaten von Amerika → Beloit Technologies Inc., 3513, Concord Pike, Suite 3001, Wilmington/DE, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cronin, Dennis Callahan

Rockton Illinois, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.