Mécanique d'armure à double levée commandé négativement
Europäisches Patent · EP0034045 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0034045
- Anmeldenummer
- EP81300486
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.1981
- Veröffentlicht
- 19.08.1981
- Erteilt
- 06.06.1984
- Gelöscht
- 28.02.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03C 1/06 (2006.01)
- Priorität
- JP A 13971/80 07.02.1980
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mizoguchi, Hiroyuki
Chita-gun/Aichi-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.