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Europäisches Patent · EP0034316 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0034316
Anmeldenummer
EP81100883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.1981
Veröffentlicht
26.08.1981
Erteilt
20.08.1986
Gelöscht
28.02.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3005625 15.02.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Esselte Pendaflex Corporation

Clinton Road, Garden City/NY, US

Vertretung

A. Misrachi

15, chemin de la Plantaz, 1024 Ecublens VD

Erfinderin/Erfinder

Wippern, Gerhard

D-6932 Hirschhorn/Neckar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.