Système de frein moteur
Europäisches Patent · EP0034681 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0034681
- Anmeldenummer
- EP80304316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.1980
- Veröffentlicht
- 02.09.1981
- Erteilt
- 20.03.1985
- Gelöscht
- 31.12.1988
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01L 13/06 (2006.01)F02D 13/04 (2006.01)F01L 1/26 (2006.01)
- Priorität
- US A 124581 25.02.1980
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gutman, Nathan
Simsbury Connecticut 06070, US
Jakuba, Stanislav
West Hartford Connecticut06107, US
Morse, Walter Hartwell
South Windsor Connecticut06704, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.