Verschlusskappe für einen Behälter

Europäisches Patent · EP0034997 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0034997
Anmeldenummer
EP81810029
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.1981
Veröffentlicht
02.09.1981
Erteilt
23.05.1984
Gelöscht
23.05.1984
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B65D 41/34 (2006.01)
Priorität
CH A 1203/80 14.02.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Albert Obrist AG

Römerstr. 83, 4153 Reinach BL

Vertretung

HEPP + PARTNER AG

Hepp & Partner AG

Marktgasse 18, 9500 Wil SG

Erfinderin/Erfinder

Obrist Albert

CH-4153 Reinach

Breuer, Hans-Werner

CH-4710 Balsthal

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.