Druckvorrichtung

Europäisches Patent · EP0035240 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0035240
Anmeldenummer
EP81101386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.1981
Veröffentlicht
09.09.1981
Erteilt
05.02.1986
Gelöscht
28.02.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 11/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3008165 04.03.1980
DE A 3024800 30.06.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Holland, Günter (-Letz)

D-6932 Hirschhorn, DE

Dasting, Klaus

D-6903 Neckargemünd, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.