Druckvorrichtung
Europäisches Patent · EP0035240 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0035240
- Anmeldenummer
- EP81101386
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.1981
- Veröffentlicht
- 09.09.1981
- Erteilt
- 05.02.1986
- Gelöscht
- 28.02.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65C 11/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3008165 04.03.1980DE A 3024800 30.06.1980
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Holland, Günter (-Letz)
D-6932 Hirschhorn, DE
Dasting, Klaus
D-6903 Neckargemünd, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.