Textilbehandlungsmittel
Europäisches Patent · EP0035470 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0035470
- Anmeldenummer
- EP81810056
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.1981
- Veröffentlicht
- 09.09.1981
- Erteilt
- 18.05.1983
- Gelöscht
- 28.02.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 3/395 (2006.01)D06L 3/04 (2006.01)C09B 47/04 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1624/80 29.02.1980
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eckhardt, Claude, Dr.
F-68400 Riedisheim, FR
Hölzle, Gerd, Dr.
CH-4410 Liestal
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.