Sohle für Schuhe
Europäisches Patent · EP0035990 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0035990
- Anmeldenummer
- EP81890040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.1981
- Veröffentlicht
- 16.09.1981
- Erteilt
- 19.06.1985
- Gelöscht
- 31.03.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 13/16 (2006.01)A43B 13/04 (2006.01)
- Priorität
- AT A 1274/80 07.03.1980
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ehrlich, Johann, jun.
A-3500 Krems/Donau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.