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Europäisches Patent · EP0036004 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0036004
- Anmeldenummer
- EP80901798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.1980
- Veröffentlicht
- 23.09.1981
- Erteilt
- 22.06.1983
- Gelöscht
- 30.09.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 9/04 (2006.01)
- Priorität
- CH A 8766/79 28.09.1979
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1980/000090 03.09.1980
- PCT-Veröffentlichung
- WO1981/000867 02.04.1981
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.