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Europäisches Patent · EP0036036 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0036036
Anmeldenummer
EP80106880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.1980
Veröffentlicht
23.09.1981
Erteilt
20.03.1985
Gelöscht
30.11.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03C 5/00 (2006.01)
Priorität
US A 131350 19.03.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kuszewski, James R.

Warren New Jersey 07060, US

Mandella, William L.

Lake Intervale-Boonton/NJ07005, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.