Ringförmiges Kreissägeblatt

Europäisches Patent · EP0036516 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0036516
Anmeldenummer
EP81101511
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.1981
Veröffentlicht
30.09.1981
Erteilt
06.06.1984
Gelöscht
31.03.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 59/02 (2006.01)
Priorität
SE A 8002265 25.03.1980
SE A 8007185 14.10.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Electrolux Motor Aktiebolag

Box 1010, Huskvarna, SE

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Johansson, Mats Ake

S-667 00 Forshaga, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.