Vorrichtung für Gewebefilter

Europäisches Patent · EP0037498 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0037498
Anmeldenummer
EP81102107
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.1981
Veröffentlicht
14.10.1981
Erteilt
02.11.1983
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/06 (2006.01)
Priorität
SE A 8002440 31.03.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Berglund, Svante

S-36051 Hovmantorp, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.