Kopf für einen Tintenstrahldrucker

Europäisches Patent · EP0037624 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0037624
Anmeldenummer
EP81300577
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.1981
Veröffentlicht
14.10.1981
Erteilt
19.06.1985
Gelöscht
19.06.1985
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B41J 3/04 (1985.01)
Priorität
JP A 35964/80 21.03.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Epson Corporation

3-5, 3-chome, Yamato, Suwa-shi/Nagano-ken, JP

Kabushiki Kaisha Suwa Seikosha

3-4, 4-chome, Ginza, Chuo-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Koto, Haruhiko

Shiojiri-shi Nagano-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.