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Europäisches Patent · EP0037937 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0037937
Anmeldenummer
EP81102256
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1981
Veröffentlicht
21.10.1981
Erteilt
15.08.1984
Gelöscht
31.03.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 11/02 (2006.01)
Priorität
JP A 49166/80 16.04.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Sato Kenkyusho

21-23, 3-chome, Kamikitazawa, Setagaya-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH A. Rossel Patentanwalt

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Sato, Yo

Shibuya, Shibuya-ku Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.