Mécanisme d'espacement des lignes pour une machine à écrire

Europäisches Patent · EP0038216 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0038216
Anmeldenummer
EP81301650
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.1981
Veröffentlicht
21.10.1981
Erteilt
17.07.1985
Gelöscht
30.04.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 19/14 (2006.01)
Priorität
IT A 6758080 15.04.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Valle, Franco

I-10015 Ivrea (Turin), IT

Musso, Pietro

I-10015 Ivrea (Turin), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.