Fadenbremse für Textilmaschine
Europäisches Patent · EP0039561 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0039561
- Anmeldenummer
- EP81301843
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.1981
- Veröffentlicht
- 11.11.1981
- Erteilt
- 17.10.1984
- Gelöscht
- 30.04.1985
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 47/38 (2006.01)D03D 47/34 (2006.01)
- Priorität
- US A 146879 05.05.1980
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Guy, David A.
Matthews North Carolina 28105, US
Nims, Philip A.
Charlotte Carolina 20105, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.