Fadenbremse für Textilmaschine

Europäisches Patent · EP0039561 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0039561
Anmeldenummer
EP81301843
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.1981
Veröffentlicht
11.11.1981
Erteilt
17.10.1984
Gelöscht
30.04.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/38 (2006.01)
D03D 47/34 (2006.01)
Priorität
US A 146879 05.05.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Guy, David A.

Matthews North Carolina 28105, US

Nims, Philip A.

Charlotte Carolina 20105, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.