Garntexturierdüse

Europäisches Patent · EP0039763 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0039763
Anmeldenummer
EP81101805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.1981
Veröffentlicht
18.11.1981
Erteilt
11.09.1985
Gelöscht
31.03.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D02G 1/16 (2006.01)
Priorität
US A 136088 10.04.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20 Postfach 290, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Nabulon, Werner

CH-8455 Rüdlingen

Wirz, Armin

CH-8475 Ossingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.