Schalenförmiger Behälter
Europäisches Patent · EP0039939 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0039939
- Anmeldenummer
- EP81103599
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.1981
- Veröffentlicht
- 18.11.1981
- Erteilt
- 06.03.1985
- Gelöscht
- 31.05.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/24 (2006.01)B65D 77/20 (2006.01)B65D 81/34 (2006.01)
- Priorität
- US A 148908 12.05.1980US A 207682 17.11.1980
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Manizza, Guelfo A.
Blauvelt New York 10913, US
Brown, William M.
Darien Connecticut 06820, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.