Profil aus Gummi oder Kunststoff
Europäisches Patent · EP0040596 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0040596
- Anmeldenummer
- EP81890084
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.1981
- Veröffentlicht
- 25.11.1981
- Erteilt
- 27.06.1984
- Gelöscht
- 31.05.1987
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 7/23 (2006.01)
- Priorität
- DE U8013626 21.05.1980
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Semperit Aktiengesellschaft
Wien, AT
Erfinderin/Erfinder
Artner, Josef
D-8360 Deggendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.