Anordnung eines Entwässerungsrohres
Europäisches Patent · EP0040621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0040621
- Anmeldenummer
- EP80902267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.1980
- Veröffentlicht
- 02.12.1981
- Erteilt
- 19.09.1984
- Gelöscht
- 30.11.1988
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- NO A 793874 28.11.1979NO A 793875 28.11.1979
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO1980/000040 28.11.1980
- PCT-Veröffentlichung
- WO1981/001580 11.06.1981
- Anmeldesprache
- Norwegisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Bergsland, Jon
N-Oslo 3, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.