Anordnung eines Entwässerungsrohres

Europäisches Patent · EP0040621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0040621
Anmeldenummer
EP80902267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.1980
Veröffentlicht
02.12.1981
Erteilt
19.09.1984
Gelöscht
30.11.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02B 11/00 (2006.01)
Priorität
NO A 793874 28.11.1979
NO A 793875 28.11.1979
PCT-Anmeldung
PCT/NO1980/000040 28.11.1980
PCT-Veröffentlichung
WO1981/001580 11.06.1981
Anmeldesprache
Norwegisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bergsland, Jon

N-Oslo 3, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.