Versorgungssystem für eine Farbe in einem Drucker

Europäisches Patent · EP0041777 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0041777
Anmeldenummer
EP81302090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.1981
Veröffentlicht
16.12.1981
Erteilt
31.07.1985
Gelöscht
31.07.1985
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B41J 3/04 (1985.01)
Priorität
JP A 76257/80 06.06.1980
JP A 76258/80 06.06.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Epson Corporation

3-5, 3-chome, Yamato, Suwa-shi/Nagano-ken, JP

Kabushiki Kaisha Suwa Seikosha

3-4, 4-chome, Ginza, Chuo-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Haruhiko, Koto

Shiojiri-shi Nagano-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.