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Europäisches Patent · EP0042970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0042970
- Anmeldenummer
- EP81103875
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.1981
- Veröffentlicht
- 06.01.1982
- Erteilt
- 04.09.1985
- Gelöscht
- 31.05.1986
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/40 (2006.01)H01R 13/20 (2006.01)H01R 13/62 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3023934 26.06.1980
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kreutter, Erich
D-7065 Winterbach, DE
Kuhla, Helmut
D-7056 Weinstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.