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Europäisches Patent · EP0043679 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0043679
Anmeldenummer
EP81302886
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.1981
Veröffentlicht
13.01.1982
Erteilt
07.03.1984
Gelöscht
30.06.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21H 5/18 (1985.01)
F16J 15/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8021923 04.07.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cousens, Alan Kenneth

Cambridge C33 0NL, GB

Hargreaves, Brian

Flixton Urmston Manchester M31, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.