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Europäisches Patent · EP0043679 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0043679
- Anmeldenummer
- EP81302886
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.1981
- Veröffentlicht
- 13.01.1982
- Erteilt
- 07.03.1984
- Gelöscht
- 30.06.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 5/18 (1985.01)F16J 15/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8021923 04.07.1980
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cousens, Alan Kenneth
Cambridge C33 0NL, GB
Hargreaves, Brian
Flixton Urmston Manchester M31, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.