Fahrzeugsicherheitsgurtsystem mit Gurtklemme

Europäisches Patent · EP0043688 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0043688
Anmeldenummer
EP81302943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.1981
Veröffentlicht
13.01.1982
Erteilt
19.02.1986
Gelöscht
19.02.1986
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60R 22/02 (2006.01)
B60R 22/36 (2006.01)
Priorität
JP U92921/80 03.07.1980
JP U134793/80 24.09.1980
JP U164812/80 19.11.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Takada, Juichiro

Tokyo 105, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.