Selbsttätig schliessendes Kippventil

Europäisches Patent · EP0045384 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0045384
Anmeldenummer
EP81105297
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.1981
Veröffentlicht
10.02.1982
Erteilt
30.04.1986
Gelöscht
31.07.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/14 (2006.01)
Priorität
CH A 5911/80 05.08.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Luigi Del Bon

4663 Aarburg

Erfinderin/Erfinder

Del Bon, Luigi

CH-4663 Aarburg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.