Douille conique

Europäisches Patent · EP0045624 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0045624
Anmeldenummer
EP81303481
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.1981
Veröffentlicht
10.02.1982
Erteilt
28.12.1983
Gelöscht
31.07.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 3/00 (2006.01)
F16B 21/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8025499 05.08.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rayner, David Antony

Burton Pidsea North Humberside, GB

Hayhurst, Gordon Alan

Hessle North Humberside, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.