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Europäisches Patent · EP0045643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0045643
- Anmeldenummer
- EP81303520
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.1981
- Veröffentlicht
- 10.02.1982
- Erteilt
- 27.06.1984
- Gelöscht
- 31.07.1994
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 47/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3029509 04.08.1980
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Häussler, Werner
D-7809 Gutach-Breisgau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.