Apparat zum leeren ein- oder mehrwandiger Verpackungen
Europäisches Patent · EP0045747 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0045747
- Anmeldenummer
- EP80902184
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.1980
- Veröffentlicht
- 17.02.1982
- Erteilt
- 03.10.1984
- Gelöscht
- 30.11.1985
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 69/00 (2006.01)
- Priorität
- SE A 7909146 05.11.1979
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1980/000275 05.11.1980
- PCT-Veröffentlichung
- WO1981/001278 14.05.1981
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Sune Justus Roland Carlsson
Falkenberg, SE
Erfinderin/Erfinder
Carlsson, Sune Justus Roland
S-311 00 Falkenberg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.