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Europäisches Patent · EP0046070 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0046070
- Anmeldenummer
- EP81303613
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.1981
- Veröffentlicht
- 17.02.1982
- Erteilt
- 04.06.1986
- Gelöscht
- 31.08.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B04C 5/103 (2006.01)C02F 1/38 (2006.01)B04C 5/12 (2006.01)B01D 21/26 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8026095 11.08.1980
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Smisson, Bernard
Bristol BS6 6YA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.