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Europäisches Patent · EP0047074 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0047074
Anmeldenummer
EP81303636
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.1981
Veröffentlicht
10.03.1982
Erteilt
06.06.1984
Gelöscht
06.06.1984
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B60G 11/10 (2006.01)
B60G 11/04 (2006.01)
F16F 1/18 (2006.01)
Priorität
GB A 8028102 30.08.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Harris, Leighton Richard

Bristol, GB

Dimmock, John

Newbridge Crescent, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.