Tintenstrahldruckkopf
Europäisches Patent · EP0047609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0047609
- Anmeldenummer
- EP81303903
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.1981
- Veröffentlicht
- 17.03.1982
- Erteilt
- 05.06.1985
- Gelöscht
- 05.06.1985
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B41J 3/04 (1985.01)
- Priorität
- JP A 124259/80 08.09.1980JP A 124260/80 08.09.1980JP A 124261/80 08.09.1980JP A 124262/80 08.09.1980JP A 124263/80 08.09.1980
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Okada, Junichi
Shiojiri-shi Nagano-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.