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Europäisches Patent · EP0047717 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0047717
Anmeldenummer
EP81810363
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.1981
Veröffentlicht
17.03.1982
Erteilt
22.06.1983
Gelöscht
30.09.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02D 29/02 (2006.01)
E02D 17/20 (2006.01)
A01G 9/00 (2006.01)
Priorität
CH A 6698/80 05.09.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.