Bänderdruckwerk
Europäisches Patent · EP0047874 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0047874
- Anmeldenummer
- EP81106444
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.1981
- Veröffentlicht
- 24.03.1982
- Erteilt
- 01.08.1984
- Gelöscht
- 31.08.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41K 3/06 (2006.01)B41K 1/10 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3034923 16.09.1980
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schrotz, Kurt
D-6124 Beerfelden, DE
Schwöbel, Richard
D-6121 Rothenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.