Bänderdruckwerk

Europäisches Patent · EP0047874 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0047874
Anmeldenummer
EP81106444
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.1981
Veröffentlicht
24.03.1982
Erteilt
01.08.1984
Gelöscht
31.08.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41K 3/06 (2006.01)
B41K 1/10 (2006.01)
Priorität
DE A 3034923 16.09.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schrotz, Kurt

D-6124 Beerfelden, DE

Schwöbel, Richard

D-6121 Rothenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.