Verriegelbarer Behälterverschluss

Europäisches Patent · EP0048472 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0048472
Anmeldenummer
EP81107429
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.1981
Veröffentlicht
31.03.1982
Erteilt
15.01.1986
Gelöscht
15.01.1986
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B65D 41/18 (2006.01)
Priorität
US A 188806 19.09.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Sears, Roebuk and Co.

Sears Tower, Chicago/IL, US

Vertretung

Dipl.-Ing. ETH A. Rossel Patentanwalt

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Gall, John C.

Chicago Illinois 60652, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.