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Europäisches Patent · EP0048605 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0048605
Anmeldenummer
EP81304298
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.1981
Veröffentlicht
31.03.1982
Erteilt
28.11.1984
Gelöscht
30.09.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04H 1/42 (2006.01)
Priorität
JP A 130274/80 18.09.1980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Masuda, Yugoro

Takatsuki City Osaka-Fu, JP

Nonaka, Toyokazu

Miyakojima-ku Osaka, JP

Kawase, Shigeru

Nara City, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.