Schraubtrieb mit Doppelmutter

Europäisches Patent · EP0049903 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0049903
Anmeldenummer
EP81108285
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.1981
Veröffentlicht
21.04.1982
Erteilt
23.01.1985
Gelöscht
31.10.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/22 (2006.01)
Priorität
DE A 3038774 14.10.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Albert, Ernst

D-8729 Sand/Main, DE

Altrock, Horst

D-8721 Dittelbrunn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.