Schraubstock

Europäisches Patent · EP0050194 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0050194
Anmeldenummer
EP81106026
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1981
Veröffentlicht
28.04.1982
Erteilt
16.11.1983
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 1/12 (2006.01)
Priorität
CH A 7842/80 21.10.1980
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Fribosa AG

Freiburgstrasse 71, 3280 Murten

Vertretung

Hartmut Keller Dr. René Keller Patentanwälte

Postfach 12, 3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Ryser, Urs

CH-3280 Murten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.